Monat: November 2020
-
Brenner-Nordzulauf: So kommt der Zug noch nicht ins Rollen!
Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf die Kleine Anfrage der FDP im Bundestag löst Ruf nach Planungsalternativen aus. Die Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf die parlamentarische Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zum Bahnprojekt Brenner-Nordzulauf vom 23.10.2020 liegt nun vor. Der Inhalt ist mehr als ernüchternd: Die veranschlagten Mittel für Lärmschutz ermöglichen maximal die punktuelle Errichtung neuer Lärmschutzwände nach aktuellem Lärmschutzstandard,…
-
Gemeindehaushalt 2021: Es ist 5 vor 12!
Trotz sinkender Gewerbesteuereinnahmen und niedrigerer Schlüsselzuweisungen aus Einkommensteuer und Umsatzsteuer ab 2021 steht die FDP zu den Haarer Vereinen. Eine Kürzung der freiwilligen Zuwendungen konnte für das kommende Haushaltsjahr noch einmal abgewendet werden. Die Handlungsspielräume werden jedoch kleiner. Unser Gemeinderat Dr. Peter Siemsen machte in seiner Haushaltsrede deutlich: Die Gemeinde Haar hat ein Einnahmeproblem! Neben…
-
Nutzen Sie GALAHAD!
Liebe Bürger*innen,liebe Parteifreund*innen, die täglich veröffentlichten Zahlen zu den Corona-Neuinfektionen zeigen: Die Lage ist ernst. Das von Bund und Ländern beschlossene Maßnahmenpaket zur Eindämmung der zweiten Welle wird nur Wirkung zeigen, wenn wir alle die Regeln des Infektions- und Gesundheitsschutzes sorgfältig beachten. Als Hilfestellung möchten wir Ihnen noch einmal die Schutzformel GALAHAD nahelegen und haben…