Liebe Mitbürger*innen,
liebe Freund*innen liberaler Politik,

2021 beginnt wie das vergangene Jahr geendet hat mit großen Einschränkungen und Herausforderungen. Die Corona-Pandemie hält die Welt weiter in Atem und verlangt uns allen ein hohes Maß an Disziplin, Verzicht und Solidarität ab. Das Infektionsgeschehen hat sich trotz der seit November letzten Jahres ergriffenen Maßnahmen nicht auf das gewünschte Niveau abgesenkt. Die aktuellen Fall- und Todeszahlen zeigen, dass der seit Mitte Dezember 2020 vollzogene Lockdown dringend notwendig war und leider über den 10. Januar hinaus ausgedehnt werden muss.

Infektionsvermeidung durch konsequente Einhaltung der Anti-Corona-Regeln ist in den kommenden Monaten oberstes Gebot und mein persönlicher Kompass des Füreinander. Wir müssen die vulnerablen Gruppen in unserer Gesellschaft schützen, wenn wir es mit der liberalen Grundordnung ernst meinen. Liberalismus ist kein „Elitenprojekt“, sondern hat die Entfaltung, den Schutz des Lebens und der Rechte aller Individuen im Blick. John Locke, Urvater liberalen Denkens, formulierte bereits 1690 treffend: „Das große Ziel der Menschen, die in eine Gemeinschaft eintreten, ist der Genuss ihres Eigentums in Freiheit und Sicherheit, und das große Instrument und die Mittel dazu sind die Gesetze, die in dieser Gesellschaft erlassen werden.“ Dazu gehört in der aktuellen Ausnahmesituation auch, Freiheiten einzuschränken, um die Sicherheit der durch das Virus besonders gefährdeten Gruppen zu gewährleisten.

Als überzeugter Liberaler beobachte ich Rechtseinschränkungen stets mit kritischem Blick. Der Blick des Naturwissenschaftlers zeigt mir allerdings, dass die Maßnahmen aktuell leider notwendig sind. Die derzeitigen Infektionszahlen machen eine wirksame Kontaktnachverfolgung und Kontrolle der Pandemie unmöglich. Letztere müssen wir wiedererlangen, um schwerwiegende Folgen für unser Gesundheitssystem und unsere Wirtschaft zu vermeiden. Die hierfür momentan notwendigen Rechtseinschränkungen dürfen jedoch kein Dauerzustand werden. Abhängig vom Infektionsgeschehen muss die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen geprüft und entsprechend nachjustiert werden, um sicherzustellen, dass die Balance aus Grundrechtseingriff und Begründung noch stimmt.

Es gibt berechtigte Hoffnung, dass 2021 das Jahr des Sieges über die Pandemie wird. Der Impfstart Ende letzten Jahres mit dem in der EU zugelassenen Impfstoff sowie die bevorstehende Zulassung weiterer Vakzine markieren das Licht am Ende des Tunnels. Um den Erfolg einzufahren, müssen wir uns aktuell noch in Achtsamkeit üben. Infektionsschutz ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Lassen Sie uns 2021 gemeinsam zum Jahr des Sieges über die Pandemie machen – füreinander! In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Angehörigen ein gutes neues Jahr voller Gesundheit, Glück und Zuversicht!

Bleiben Sie gesund.

Ihr
Dr. Peter Siemsen